Die umstrittene Section Control (Streckenradar) bleibt in Deutschland vorerst verboten. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen.
Politik
Immer mehr Menschen unzufrieden mit Demokratie in Deutschland
Das Meinungsforschungs-Institiut Pew führte eine Studie unter 30.000 Menschen weltweit durch. Man wollte erfahren, wie man das Funktionieren der Demokratie in den jeweiligen Ländern einschätzt. Das Ergebnis dieser Untersuchung ist erschreckend: Immer mehr Menschen, insbesondere in Europa, sind unzufrieden mit… Weiterlesen ›
Universitäten – Brutstätten von Totalitarismus und Abschaffung der Meinungsfreiheit?
Ursprünglich waren Universitäten Orte der freien Rede , der freien Meinungsäußerung und des freien Denkens, doch seit einigen Jahren werden sie immer mehr ein Hort für Gesinnungskontrolle und Hass gegen Menschen mit anderer Meinung. Bereits im Jahre 2013 wurde der… Weiterlesen ›
Die DUH oder die pervertierte Demokratie
Für unsere Parlamente haben wir eine sogenannte Sperrklausel für Wahlen, im Volksmund meist „5-Prozent-Hürde“ genannt. Danach werden nach einer Wahl nur diejenigen Parteien bei der Vergabe von Parlamentssitzen berücksichtigt, die mindestens 5 Prozent der abgegebenen Stimmen erhalten haben. Der Grund… Weiterlesen ›
Heiko Maas und das Ende der Meinungsfreiheit
Das Kabinett hat ein Gesetz gegen Hate Speech im Netz beschlossen. Justizminister Heiko Maas, der von vielen Seiten mit dem Hashtag #Maaslos versehen wird, hatte den Gesetzesentwurf eingebracht. Selten gab es sowohl von Medien als auch von Verbänden und sogar… Weiterlesen ›
Google als politischer Zensor
Kürzlich berichtete die „Welt“ unter dem Titel: „Google zeigt US-Verschwörungsseite nicht mehr an“, dass Google bestimmte Seiten, fast ausschließlich dem Rechten Spektrum zugehörig, nicht mehr listen würde. Es gab ein paar Kommentare dazu, die einen fanden es gut, die anderen schlecht,… Weiterlesen ›
Leichte Sprache: Sinnvoll oder Unsinn?
Immer häufiger findet man auf Webseiten von Behörden oder Politikern die sogenannte „Leichte Sprache“. Und ab dem Jahre 2018 ist sie auf Bescheiden von Behörden Pflicht. Die Idee dahinter ist, dass Behinderte, Ausländer oder Menschen mit Schreib-Lese-Schwäche Texte besser verstehen… Weiterlesen ›
Die pervertierte Demokratie
Der Duden definiert Demokratie wie folgt: „Regierungssystem, in dem die vom Volk gewählten Vertreter die Herrschaft ausüben“. Mit dem Begriff wurde und wird allerdings häufig Schindluder betrieben. So führte die DDR das Wort „Demokratie“ im Namen und es wurden auch… Weiterlesen ›
Über die krankhafte Überschätzung von Worten
Wolf Biermann, der mich in meiner Jugend sehr geprägt hatte, hat zu seinem 80. Geburtstag seine Autobiographie veröffentlicht: Der Titel lautet: „Warte nicht auf bessre Zeiten!“. Ich will nicht konkreter auf das Buch eingehen, das würde den Rahmen dieses Artikels… Weiterlesen ›
Das war 2016 – Nicht nur ein Rant
Wieder ist ein Jahr zu Ende und wieder ist es Zeit, auf dieses Jahr zurück zu blicken. All zu viel hat sich nicht geändert gegenüber dem Jahre 2015, allerdings ist einiges noch extremer geworden in diesem Jahr 2016. Ich möchte… Weiterlesen ›
Unwort des Jahres 2015: „Gutmensch“
Es gibt also ein neues „Unwort des Jahres“. Nachdem man bereits 2011 versucht hatte, „Gutmensch“ als Unwort des Jahres zu benennen, hat man es jetzt endlich geschafft. Die Begründung der Jury, die aus vier Sprachwissenschaftlern und einem Journalisten besteht, lautet wie… Weiterlesen ›
Sexualstrafrecht: Unschuldsvermutung wird zu Schuldzuweisung
Wie der Fernsehsender n-tv berichtete, soll noch in diesem Jahr eine Verschärfung des Sexualstrafrechts im Bundestag verabschiedet werden. Justizminister Heiko „Ich drehe mein Fähnchen nach dem Wind“ Maas (SPD) faselte etwas von Schutzlücken, die geschlossen werden müssten. Konkret bedeutet das,… Weiterlesen ›
Massenüberwachung durch neue Blitzer
Kaum jemand hat sich darüber aufgeregt, in keiner Talkshow wurde das Ganze thematisiert – aber ab 2016 gibt es die komplette anlasslose Massenspeicherung von Autofahren, auch wenn sie sich nichts zuschulden haben kommen lassen. Lediglich in einigen Medien findet man… Weiterlesen ›
Islam – harmlos oder gefährlich?
Heute, am 14. Januar 2015, wird der Blogger Raif Badawi 31 Jahre alt. Der junge Mann sitzt im Gefängnis. Sein Verbrechen: Er tritt für freie Meinungsäußerung ein und ist der Meinung, dass alle Menschen gleich sind. Seine Strafe, die ein… Weiterlesen ›
Frauenquote: Jobs für Quotenfrauen
Nun kommt sie also, die zwangsweise Frauenquote in großen Unternehmen. Die von Genderlobbyisten unterwanderten Mainstream-Medien überschlagen sich in Jubelarien, vergleichen Apfel mit Birnen und bejubeln weitere Einschnitte in die unternehmerische Selbstbestimmung. So schreibt die „Süddeutsche“: „Gerade der Widerstand gegen die… Weiterlesen ›