Für unsere Parlamente haben wir eine sogenannte Sperrklausel für Wahlen, im Volksmund meist „5-Prozent-Hürde“ genannt. Danach werden nach einer Wahl nur diejenigen Parteien bei der Vergabe von Parlamentssitzen berücksichtigt, die mindestens 5 Prozent der abgegebenen Stimmen erhalten haben. Der Grund… Weiterlesen ›
Das Kabinett hat ein Gesetz gegen Hate Speech im Netz beschlossen. Justizminister Heiko Maas, der von vielen Seiten mit dem Hashtag #Maaslos versehen wird, hatte den Gesetzesentwurf eingebracht. Selten gab es sowohl von Medien als auch von Verbänden und sogar… Weiterlesen ›
Ab sofort kann jeder Benutzer bei Facebook Einträge als „Falschmeldung“ an Facebook melden. Dazu muss man bei irgend einem Beitrag rechts oben auf den stilisierten Pfeil nach unten klicken und dann „Beitrag melden“ auswählen. Im nächsten Fenster kann man dann entscheiden,… Weiterlesen ›
Kürzlich berichtete die „Welt“ unter dem Titel: „Google zeigt US-Verschwörungsseite nicht mehr an“, dass Google bestimmte Seiten, fast ausschließlich dem Rechten Spektrum zugehörig, nicht mehr listen würde. Es gab ein paar Kommentare dazu, die einen fanden es gut, die anderen schlecht,… Weiterlesen ›
Immer häufiger findet man auf Webseiten von Behörden oder Politikern die sogenannte „Leichte Sprache“. Und ab dem Jahre 2018 ist sie auf Bescheiden von Behörden Pflicht. Die Idee dahinter ist, dass Behinderte, Ausländer oder Menschen mit Schreib-Lese-Schwäche Texte besser verstehen… Weiterlesen ›
Der Duden definiert Demokratie wie folgt: „Regierungssystem, in dem die vom Volk gewählten Vertreter die Herrschaft ausüben“. Mit dem Begriff wurde und wird allerdings häufig Schindluder betrieben. So führte die DDR das Wort „Demokratie“ im Namen und es wurden auch… Weiterlesen ›
VKontakte ist eine Plattform ähnlich wie Facebook. Die Funktionen gleichen sich, allerdings kommt VKontakte, oder kurz VK, nicht aus den USA, sondern aus Russland. Es ist allerdings auch auf Deutsch verfügbar. Ich selbst habe mich im Januar 2016 dort eingetragen,… Weiterlesen ›
Zum Höhepunkt des amerikanischen Wahlkampfes war ich der Meinung, das beste an Donald Trump sei einzig und allein die Tatsache, dass mit ihm als Präsident Hillary Clinton verhindert werden könnte. Doch je mehr der Wahlkampf voranschritt, desto mehr habe ich… Weiterlesen ›
Heute sprach der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts sein Urteil zum NPD-Verbotsantrag des Bundesrates. Das Urteil lautet: Die Partei NPD wird nicht verboten. Der zweite Senat ist mit vier Richtern besetzt, die von der SPD vorgeschlagen wurden, so wie vier von… Weiterlesen ›
In seinem Wahlkampf sagte Donald Trump häufig, er wolle eine Mauer an die Grenze nach Mexiko bauen. Damit wolle er die „Verbrecher und Drogendealer“ abhalten, von Mexiko in die USA zu fahren und dort ihre Geschäfte zu verrichten. Was Trump… Weiterlesen ›