Wie seit vielen Jahren, hat das Institut für Sprach- und Literaturwissenschaft der Technischen Universität Darmstadt auch 2020 wieder das „Unwort des Jahres“ für das Jahr 2019 gekürt. Dieses Jahr geschah das Ganze zum 29. Mal. Und wie immer in den… Weiterlesen ›
Die Bundesregierung hat den Anschlag von Halle als „Argument“ genommen, um die Meinungsfreiheit immer weiter einzuschränken. Die Gesetzesverschärfung nennt sich „Paket zur Bekämpfung von Rechtsextremismus“, trifft aber die freie Meinungsäußerung im Netz aller Nutzer. Das berichtete unter anderem die Süddeutsche… Weiterlesen ›
Disclaimer: Nicht alles in dieser Satire entspricht der Unwahrheit. Stellen wir uns vor, die DDR würde es noch geben. Mehr noch, die DDR hätte sich die Bundesrepublik einverleibt. Wie würde dann unser Leben heute aussehen? Sehr viel würde sich gar… Weiterlesen ›
Im ersten Politbarometer nach der Europawahl erreichen die Grünen in der Politbarometer-Projektion einen Rekordwert und liegen nur knapp hinter der CDU/CSU. Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, würde sich die Union auf 27 Prozent (minus 3) verschlechtern, die SPD… Weiterlesen ›
Deutschland hat weltweit mit das strengste sogenannte Jugendschutzgesetz. Jetzt droht eine weitere Netzzensur unter dem Deckmäntelchen des Jugendschutzes. Völlig überraschend hat die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) dem kostenlosen Filterprogramm Jusprog, welches als einziges Programm dieser Art eine weite Verbreitung hatte,… Weiterlesen ›
Seit 2002 gibt es den Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb). Die Software stellt etwa 30 bis 40 Fragen, die man mit „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ beantworten konnte und am Ende wurde angezeigt, welche Parteien die meisten Übereinstimmung zu… Weiterlesen ›
Die umstrittene Section Control (Streckenradar) bleibt in Deutschland vorerst verboten. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen.
Das Meinungsforschungs-Institiut Pew führte eine Studie unter 30.000 Menschen weltweit durch. Man wollte erfahren, wie man das Funktionieren der Demokratie in den jeweiligen Ländern einschätzt. Das Ergebnis dieser Untersuchung ist erschreckend: Immer mehr Menschen, insbesondere in Europa, sind unzufrieden mit… Weiterlesen ›
Ursprünglich waren Universitäten Orte der freien Rede , der freien Meinungsäußerung und des freien Denkens, doch seit einigen Jahren werden sie immer mehr ein Hort für Gesinnungskontrolle und Hass gegen Menschen mit anderer Meinung. Bereits im Jahre 2013 wurde der… Weiterlesen ›
Für unsere Parlamente haben wir eine sogenannte Sperrklausel für Wahlen, im Volksmund meist „5-Prozent-Hürde“ genannt. Danach werden nach einer Wahl nur diejenigen Parteien bei der Vergabe von Parlamentssitzen berücksichtigt, die mindestens 5 Prozent der abgegebenen Stimmen erhalten haben. Der Grund… Weiterlesen ›
Das Kabinett hat ein Gesetz gegen Hate Speech im Netz beschlossen. Justizminister Heiko Maas, der von vielen Seiten mit dem Hashtag #Maaslos versehen wird, hatte den Gesetzesentwurf eingebracht. Selten gab es sowohl von Medien als auch von Verbänden und sogar… Weiterlesen ›
Kürzlich berichtete die „Welt“ unter dem Titel: „Google zeigt US-Verschwörungsseite nicht mehr an“, dass Google bestimmte Seiten, fast ausschließlich dem Rechten Spektrum zugehörig, nicht mehr listen würde. Es gab ein paar Kommentare dazu, die einen fanden es gut, die anderen schlecht,… Weiterlesen ›
Immer häufiger findet man auf Webseiten von Behörden oder Politikern die sogenannte „Leichte Sprache“. Und ab dem Jahre 2018 ist sie auf Bescheiden von Behörden Pflicht. Die Idee dahinter ist, dass Behinderte, Ausländer oder Menschen mit Schreib-Lese-Schwäche Texte besser verstehen… Weiterlesen ›
Der Duden definiert Demokratie wie folgt: „Regierungssystem, in dem die vom Volk gewählten Vertreter die Herrschaft ausüben“. Mit dem Begriff wurde und wird allerdings häufig Schindluder betrieben. So führte die DDR das Wort „Demokratie“ im Namen und es wurden auch… Weiterlesen ›
Wolf Biermann, der mich in meiner Jugend sehr geprägt hatte, hat zu seinem 80. Geburtstag seine Autobiographie veröffentlicht: Der Titel lautet: „Warte nicht auf bessre Zeiten!“. Ich will nicht konkreter auf das Buch eingehen, das würde den Rahmen dieses Artikels… Weiterlesen ›