Für unsere Parlamente haben wir eine sogenannte Sperrklausel für Wahlen, im Volksmund meist „5-Prozent-Hürde“ genannt. Danach werden nach einer Wahl nur diejenigen Parteien bei der Vergabe von Parlamentssitzen berücksichtigt, die mindestens 5 Prozent der abgegebenen Stimmen erhalten haben. Der Grund… Weiterlesen ›
Das Kabinett hat ein Gesetz gegen Hate Speech im Netz beschlossen. Justizminister Heiko Maas, der von vielen Seiten mit dem Hashtag #Maaslos versehen wird, hatte den Gesetzesentwurf eingebracht. Selten gab es sowohl von Medien als auch von Verbänden und sogar… Weiterlesen ›
Kürzlich berichtete die „Welt“ unter dem Titel: „Google zeigt US-Verschwörungsseite nicht mehr an“, dass Google bestimmte Seiten, fast ausschließlich dem Rechten Spektrum zugehörig, nicht mehr listen würde. Es gab ein paar Kommentare dazu, die einen fanden es gut, die anderen schlecht,… Weiterlesen ›
Immer häufiger findet man auf Webseiten von Behörden oder Politikern die sogenannte „Leichte Sprache“. Und ab dem Jahre 2018 ist sie auf Bescheiden von Behörden Pflicht. Die Idee dahinter ist, dass Behinderte, Ausländer oder Menschen mit Schreib-Lese-Schwäche Texte besser verstehen… Weiterlesen ›
Der Duden definiert Demokratie wie folgt: „Regierungssystem, in dem die vom Volk gewählten Vertreter die Herrschaft ausüben“. Mit dem Begriff wurde und wird allerdings häufig Schindluder betrieben. So führte die DDR das Wort „Demokratie“ im Namen und es wurden auch… Weiterlesen ›
Wolf Biermann, der mich in meiner Jugend sehr geprägt hatte, hat zu seinem 80. Geburtstag seine Autobiographie veröffentlicht: Der Titel lautet: „Warte nicht auf bessre Zeiten!“. Ich will nicht konkreter auf das Buch eingehen, das würde den Rahmen dieses Artikels… Weiterlesen ›
Wieder ist ein Jahr zu Ende und wieder ist es Zeit, auf dieses Jahr zurück zu blicken. All zu viel hat sich nicht geändert gegenüber dem Jahre 2015, allerdings ist einiges noch extremer geworden in diesem Jahr 2016. Ich möchte… Weiterlesen ›
Es gibt also ein neues „Unwort des Jahres“. Nachdem man bereits 2011 versucht hatte, „Gutmensch“ als Unwort des Jahres zu benennen, hat man es jetzt endlich geschafft. Die Begründung der Jury, die aus vier Sprachwissenschaftlern und einem Journalisten besteht, lautet wie… Weiterlesen ›
Wie der Fernsehsender n-tv berichtete, soll noch in diesem Jahr eine Verschärfung des Sexualstrafrechts im Bundestag verabschiedet werden. Justizminister Heiko „Ich drehe mein Fähnchen nach dem Wind“ Maas (SPD) faselte etwas von Schutzlücken, die geschlossen werden müssten. Konkret bedeutet das,… Weiterlesen ›
Kaum jemand hat sich darüber aufgeregt, in keiner Talkshow wurde das Ganze thematisiert – aber ab 2016 gibt es die komplette anlasslose Massenspeicherung von Autofahren, auch wenn sie sich nichts zuschulden haben kommen lassen. Lediglich in einigen Medien findet man… Weiterlesen ›