Letzte Änderung des Artikels am 24. August 2019 von Aranita

Mit Julia Reda zog im Jahre 2014 erstmals ein Mitglied der Piratenpartei Deutschland in das Europäische Parlament ein. Julia Reda wurde im Jahre 1986 in Bonn geboren und ist seit dem Jahre 2009 Mitglied der Piratenpartei. Zuvor war sie sechs Jahre lang Mitglied der SPD. In der Piratenpartei war sie Vorsitzende der “Jungen Piraten” und steuerte diese weg von den Werten der Piratenpartei hin zu Unterstützern von Gewalt gegen Andersdenkende sowie radikalen Feministen.

Reda wurde als einziges Mitglied der Piratenpartei Deutschland in das EU-Parlament gewählt, wo ihr erster Auftritt das Posen unter einer Flagge der Antifa war, eine linksextreme Gruppierung von meist gewaltbereiten Fanatikern, die gegen jede Art von Andersdenkenden agieren.

Auf ihrer Webseite schreibt sie unter dem Titel “Für euch in Europa” unter anderem: “Ich wünsche mir ein freies Europa mit offenen Grenzen. Dazu gehören für mich Erhalt und Ausbau offener Kommunikationsstrukturen…”. Reda selbst sorgt allerings dafür, dass “offene Kommunikationsstrukturen” sehr schnell geschlossen werden. Eine Vielzahl von Mitgliedern der Piratenpartei wird von Reda auf Twitter geblockt – warum das geschah wurde, so weit mir bekannt ist, nicht  kommuniziert. Drei Emails von mir mit der Frage, warum ich von Reda geblockt sei, wurden nicht beantwortet.

Ich wusste erst gar nicht, dass ich von Reda geblockt wurde, ich hatte mit ihr ja auch nichts zu tun. Ich folge nur Kandidaten der Piratenpartei, um mir vor einer Abstimmung ein Bild von diesen Menschen zu machen. Irgendwann sah ich dann einen Retweet von einem Tweet Redas, ich fand ihn gut und wollte ihm ein “Like” geben und ihn retweeten. Da bekam ich die Meldung, dass ich das nicht könne, weil ich von Reda geblockt sei. Meine Lust, für so eine Person Wahlkampf zu machen, war dadurch auf Null gesunken, die damals gekauften Eimer mit Kleister liegen noch immer bei mir im Keller herum, die Plakate konnte ich zum Glück noch stornieren. Durch Redas Blockerei unterstützte ich dann auch die Aktion “Kein Handschlag”, denn warum soll ich mein Geld und meine Zeit für jemand opfern, der mich und eine Vielzahl weiterer Parteifreunde mobbt und an der Teilhabe hindert?

Nun ist Twitter natürlich kein Parteimedium der Piratenpartei und Reda kann mit ihrem Account grundsätzlich machen, was sie will. Durch das Blockieren nimmt sie aber ihren Parteifreunden die Möglichkeit zur Teilhabe und wird dadurch auch intransparent, denn den geblockten Mitgliedern der Piratenpartei wird so ein Lesen ihrer politischen Tweets unmöglich gemacht. Wenn Reda es schon nicht erträgt, dass Parteifreunde ihre politischen Tweets lesen, wäre es doch ein leichtes, einen Privataccount einzurichten, wo sie ihrer Blockierwut, ihrer spätpubertierenden Trotzphase und Intransparenz freien Lauf lassen kann und einen offiziellen Account, wo sie die Parteifreunde über ihre Arbeit im EU-Parlament informiert.

Wie ein Schlag ins Gesicht liest sich Redas Statement auf ihrer Webseite: “Insbesondere bei der Transparenz geht es mir nicht nur um die bloße Veröffentlichung von Informationen, sondern deren Aufbereitung in einer Form, die zum Mitmachen einlädt”. Wie soll man mitmachen, wenn man ohne Angabe von Gründen von der Teilhabe ausgeschlossen wird?

Dass Reda es mit Anfragen der normalen Menschen jenseits der Politiker-Elite, der sie ja nun dank den Mitgliedern der Piratenpartei angehört, nicht so hat, beweist auch Abgeordnetenwatch. Keine einzige der an sie gestellten Fragen wurde von ihr oder wenigstens ihrem Büro beantwortet. Deutlicher kann sie fast nicht zeigen, wie egal ihr die Menschen sind, die sie gewählt haben und Fragen an sie gerichtet hatten.

Auf ihre Arbeit im EU-Parlament angesprochen, lobt Reda sich gerne für ihre Arbeit am Thema Urheberrecht. Dass diese Arbeit mehr Schein als Sein ist, beschreibt Redas Vorgängerin im EU-Parlament, die Schwedin Amelia Andersdotter, in einem Beitrag bei torrentfreak.com. Sie geht dabei sogar so weit, Reda mit Angela Merkel zu vergleichen. Eine kurze deutschsprachige Zusammenfassung findet sich bei Netzpolitik.org.

Julia Reda tritt die Werte der Piratenpartei mit Füßen, agiert gegen Transparenz, gegen Teilhabe und ist sich zu fein, die Fragen der Menschen zu beantworten. Bleibt nur zu hoffen, dass sie bei der nächsten Aufstellungsversammlung von den Mitgliedern der Piratenpartei ebenso ignoriert wird, wie sie selbst die Mitglieder ignoriert.