Laut Umweltbundesamt wurde im vergangenen Jahr in mindestens 35 Städten der EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid überschritten, so das ZDF in seiner Sendung „Planet e„. Doch wie korrekt wird in Deutschland gemessen? Warum gibt es in Deutschland explizite Dieselfahrverbote, im übrigen Europa… Weiterlesen ›
Erfinderisch sind die Grünen ja, wenn es um die Durchsetzung von Verboten und Ideologien geht. Zuerst versuchte man den Trick, 130 km/h als Höchstgeschwindigkeit mit einer fünf-jährigen Testphase einzuführen. Wohl wissend, dass derartige Testphasen fast immer auf Dauer verlängert werden…. Weiterlesen ›
Die umstrittene Section Control (Streckenradar) bleibt in Deutschland vorerst verboten. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen.
Neue Pläne der EU verlangen zwingend bestimmte Assistenz-Systeme in Neuwagen ab dem Jahr 2022. Offensichtlich war die Versuchung, eine Dauerüberwachung einzuführen, für die allermeisten EU-Politiker eine zu große und vor allem problemlose Versuchung. Dabei haben Assistenzsysteme – im Rahmen eingesetzt… Weiterlesen ›
Übereinstimmend meldeten heute einige Zeitungen sowie die dpa, dass der Twitter-Account der Berliner SPD-Politikerin Sawsan Chebli gesperrt worden wäre. Momentan ist Cheblis Account (wieder?) erreichbar. Der entsprechende Tweet ist allerdings nicht (mehr) auffindbar. Doch was war der wirkliche Grund für… Weiterlesen ›
Das Meinungsforschungs-Institiut Pew führte eine Studie unter 30.000 Menschen weltweit durch. Man wollte erfahren, wie man das Funktionieren der Demokratie in den jeweiligen Ländern einschätzt. Das Ergebnis dieser Untersuchung ist erschreckend: Immer mehr Menschen, insbesondere in Europa, sind unzufrieden mit… Weiterlesen ›
Klimahysterie als höchste Priorität im politischen Handeln, das fordern die Kieler Grünen. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Kieler Rat, Jessica Kordouni (siehe Bild von der Webseite der Kieler Grünen), ist unter den Autoren eines Papiers, welches, gefordert durch einen Mitgliederbeschluss… Weiterlesen ›
Ursprünglich waren Universitäten Orte der freien Rede , der freien Meinungsäußerung und des freien Denkens, doch seit einigen Jahren werden sie immer mehr ein Hort für Gesinnungskontrolle und Hass gegen Menschen mit anderer Meinung. Bereits im Jahre 2013 wurde der… Weiterlesen ›
Für unsere Parlamente haben wir eine sogenannte Sperrklausel für Wahlen, im Volksmund meist „5-Prozent-Hürde“ genannt. Danach werden nach einer Wahl nur diejenigen Parteien bei der Vergabe von Parlamentssitzen berücksichtigt, die mindestens 5 Prozent der abgegebenen Stimmen erhalten haben. Der Grund… Weiterlesen ›
Das Kabinett hat ein Gesetz gegen Hate Speech im Netz beschlossen. Justizminister Heiko Maas, der von vielen Seiten mit dem Hashtag #Maaslos versehen wird, hatte den Gesetzesentwurf eingebracht. Selten gab es sowohl von Medien als auch von Verbänden und sogar… Weiterlesen ›
Ab sofort kann jeder Benutzer bei Facebook Einträge als „Falschmeldung“ an Facebook melden. Dazu muss man bei irgend einem Beitrag rechts oben auf den stilisierten Pfeil nach unten klicken und dann „Beitrag melden“ auswählen. Im nächsten Fenster kann man dann entscheiden,… Weiterlesen ›
Kürzlich berichtete die „Welt“ unter dem Titel: „Google zeigt US-Verschwörungsseite nicht mehr an“, dass Google bestimmte Seiten, fast ausschließlich dem Rechten Spektrum zugehörig, nicht mehr listen würde. Es gab ein paar Kommentare dazu, die einen fanden es gut, die anderen schlecht,… Weiterlesen ›
Immer häufiger findet man auf Webseiten von Behörden oder Politikern die sogenannte „Leichte Sprache“. Und ab dem Jahre 2018 ist sie auf Bescheiden von Behörden Pflicht. Die Idee dahinter ist, dass Behinderte, Ausländer oder Menschen mit Schreib-Lese-Schwäche Texte besser verstehen… Weiterlesen ›
Der Duden definiert Demokratie wie folgt: „Regierungssystem, in dem die vom Volk gewählten Vertreter die Herrschaft ausüben“. Mit dem Begriff wurde und wird allerdings häufig Schindluder betrieben. So führte die DDR das Wort „Demokratie“ im Namen und es wurden auch… Weiterlesen ›
Das soziale Netzwerk VKontakte ist eine Plattform ähnlich wie Facebook. Die Funktionen gleichen sich, allerdings kommt VKontakte, oder kurz VK, nicht aus den USA, sondern aus Russland. Es ist allerdings auch auf Deutsch verfügbar. Ich selbst habe mich im Januar… Weiterlesen ›