Gericht hebt Tempolimit der Grünen auf A81 teilweise auf

Voraussichtliche Lesezeit des Artikels: 2 Minuten
Das von den Grünen erzwungene Tempolimit auf 130 km/h auf der A81 wurde von einem Gericht teilweise aufgehoben

Erfinderisch sind die Grünen ja, wenn es um die Durchsetzung von Verboten und Ideologien geht. Zuerst versuchte man den Trick, 130 km/h als Höchstgeschwindigkeit mit einer fünf-jährigen Testphase einzuführen. Wohl wissend, dass derartige Testphasen fast immer auf Dauer verlängert werden. Als dies scheiterte, brachte man das Argument „Lärmschutz“.

Als auch der angebliche Lärmschutz kein Tempolimit rechtfertigte, kam man auf eine wahrlich glorreiche Idee: Mit dem Tempolimit wolle man die illegalen Straßenrennen der Schweizer auf dieser deutschen Autobahn eindämmen. Immerhin hatte man in den fast drei Jahren zwischen August 2014 und Mitte 2017 49 Fälle derartiger illegaler Rennen registriert. Das sind ungefähr 16 Fälle pro Jahr. Und wegen dieser 16 Fälle im Jahr bremsen die Grünen hunderttausende von Pendlern ein.

Ursprünglich wollte der Verkehrsminister Baden-Württembergs, Winfried Hermann (Grüne), auf etwa 40 Kilometer der Autobahn Tempo 130 erzwingen, schlussendlich wurden es dann nur knapp 20 Kilometer, die im Januar 2018 eingeführt wurden. Jetzt hat das Verwaltungsgericht Freiburg dieses Tempolimit teilweise wieder aufgehoben. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, beide Parteien können theoretisch Widerspruch einlegen.

Der Kläger konnte beweisen, dass im nördlichen Abschnitt der Autobahn A81 kaum illegale Autorennen ausgetragen werden. Zwar käme es durchaus vor, dass im südlichen Abschnitt vor allem Schweizer Autofahrer Gas geben würden, für den nördlichen Teil der Autobahn träfe dies aber nicht zu, deshalb sei das Tempolimit des Verkehrsministers der Grünen im nördlichen Bereich wieder aufzuheben. Diese Ansicht bestätigte auch die Polizei, wie die Zeitung „Südkurier“ berichtete.

Spannend ist die Tatsache, wie über dieses Urteil berichtet wird. Während der Südkurier sehr sachlich über das Thema berichtet, schreibt der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk SWR: „Kampf gegen Raser: Tempolimit auf A81 bestätigt“. Erst im letzten Satz des kurzen Artikels wird verschämt darauf hingewiesen, dass das Tempolimit nördlich von Geisingen „nicht zulässig“ sei.

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  1. Bei uns wurde hier kürzlich ein Tempolimit aufgehoben, weil jetzt Beschilderung für dynamische Tempolimits… https://t.co/5KWJTijLMi

  2. Ein schwarzer Tag für unsere Zukunft

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