Letzte Änderung des Artikels am 30. September 2019 von Aranita

Laut Umweltbundesamt wurde im vergangenen Jahr in mindestens 35 Städten der EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid überschritten, so das ZDF in seiner Sendung „Planet e„. Doch wie korrekt wird in Deutschland gemessen? Warum gibt es in Deutschland explizite Dieselfahrverbote, im übrigen Europa aber nicht?

Das ZDF hat zwar letzten Sonntag in der Sendung „Planet e“ das Thema diskutiert, eine konkrete Antwort auf diese Frage gab es allerdings nicht. Jetzt hat ein Rechtsgutachten des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), welches die Münchner Kanzlei „Redeker Sellner Dahs“ erstellt hat, nachgewiesen, dass Deutschlands Städte und Gemeinden bei der Messung von Stickoxiden viel zu weit über die rechtlichen Vorgaben der Europäischen Union hinaus gehen. Das berichtete das „Wallstreet Online„.

Die Juristen untersuchten die sogenannte „EU-Luftqualitätsrichtlinie“ auf Vorgaben, die zum Beispiel den Standort von Messstationen definieren. Das Ergebnis der Studie ist erschreckend: Viele Behörden gehen weit über die europarechtlichen Vorgaben hinaus. Es ist keine Vorgabe, am Ort der höchsten Belastung zu messen, wie das vielfach getan wird. Die rechtliche Vorgabe, so die Juristen, verlange nicht, „Orte mit Höchstbelastungen“ zu ermitteln, sondern „Bereiche“ zu untersuchen. Diese erfordern auch nur dann eine genauere Untersuchung, wenn die Bevölkerung den dortigen Konzentrationen über einen signifikanten Zeitraum ausgesetzt ist.

„Das Rechtsgutachten zeigt: In Deutschland wird die Luftqualität oftmals strenger gemessen als es EU-Regeln verlangen“, so der stellvertretende DIHK-Hauptgeschäftsführer Achim Dercks gegenüber „Wallstreet Online“. Weiter führte Dercks gegenüber der Zeitung aus, dass viele Länder und Kommunen ihre Messstationen zu nah am Straßenrand und in sehr geringer Höhe aufstellen. „Die Folge sind hohe Grenzwertüberschreitungen an zahlreichen Messstationen und Fahrverbote in vielen deutschen Städten.“

Warum in Deutschland strenger als es die EU-Vorgaben fordern gemessen wird und zwar so, dass das Ergebnis möglichst hohe Schadstoffwerte ergibt, darauf konnte die Studie keine konkrete Antwort geben. Man nahm an, dass ein Teil auf Fehlmessungen zurück geht wie zum Beispiel am Stuttgarter Neckartor, wo Blütenpollen die Messungen massiv verfälschten. Ein anderer Teil liege daran, dass viele Behörden verunsichert seien, wie die europäischen Grenzwerte an Hauptverkehrsstraßen auszulegen sind. Eine weitere Möglichkeit könnte die Angst vor Klagen dubioser Vereine sein, so dass man lieber zu streng misst.

Uns allen würde weniger Hysterie gut tun. Und das gilt nicht nur für Messstationen und Fahrverbote.