Letzte Änderung des Artikels am 30. September 2019 von Aranita

Die EU-Wahl 2019 ist zu Ende. Und nirgendwo gewannen die Populisten der Grünen so viel dazu wie in Deutschland. Wie konnte es passieren, dass in 20 Monaten die Grünen von 8,9 Prozent bei der letzten Bundestagswahl hin zu 20,5 Prozent bei der Europawahl stiegen?

Dafür gibt es mehrere Erklärungen. Zuerst einmal leben die Grünen von Hysterie. Es werden irreale Horrorszenarien erfunden und die Grünen schaffen es so zu tun, als seien nur sie die Retter dieser Horrorszenarien. Dabei haben sie außer dem Ruf nach massiven Verboten und Zerstörung des Wohlstands keinerlei sinnvolle Lösungen. Die Verbote gelten dabei natürlich nur für die anderen.

Kaum ein Politiker fliegt übrigens so häufig durch die Gegend wie Abgeordnete der Grünen. So hat Anton Hofreiter kürzlich auf Facebook geschrieben: “Ich bin für drei Tage nach Grönland in die Arktis gereist. Es hat mich erschüttert, die Auswirkung des Klimawandels so mit eigenen Augen zu sehen”. Gleichzeitig fordert der Grüne Dieter Janecek Strafgebühren für Menschen, die mehr als drei mal im Jahr fliegen. Die übertriebene Panikerzeugung der Grünen hat bereits beim sogenannten Waldsterben oder nach Fukushima bestens funktioniert. Und sie funktioniert auch mit der Klimahysterie.

Hysterie und Populismus ist aber nicht der einzige Grund für den Höhenflug der Grünen. Ein weiterer Grund ist die pausenlose Werbung für diese Partei (die von vielen Menschen mittlerweile als “Politiksekte” bezeichnet wird) in den Öffentlich-Rechtlichen Medien und in vielen Zeitungen und Zeitschriften. So gab es im Jahr 2018 zum Beispiel 133 Folgen der vier reichweitenstärksten Talk-Shows “Maischberger”, “Anne Will”, “Hart aber fair” und “Maybrit Illner”. Die kleinste Oppositionspartei, die Grünen, waren in 47 dieser Sendungen vertreten, die AfD als größte Oppositionspartei im Parlament wurde 13 mal eingeladen. Politiker der Groko sah man 180 mal (109 CSU/CSU, 71 die SPD). Die FDP bekam 27 Auftritte, die Linken 23.

Für das Morgenmagazin von ARD und ZDF habe ich keine Zahlen, es vergeht aber kaum ein Tag, an dem nicht ein Vertreter der Grünen zu irgend einem Thema befragt wird und seine populistische Propaganda unters Volk bringen kann. Das ist insofern kein Wunder, da bei einer Umfrage nach Parteipräferenzen die meisten Politik-Journalisten “Grüne” angegeben haben. Nur die Zahl der Journalisten, die angaben neutral zu sein, war höher.

Spannend ist auch, wie die Parteien der Grünen in anderen EU-Ländern abgeschnitten haben. In Schweden zum Beispiel verloren die Grünen Stimmen; dort, wo der Klimastreik seinen Anfang nahm. EU-Weit erreichte die Fraktion der Grünen (Die Grünen/Europäische Freie Allianz) im Europäischen Parlament lediglich 9,2 Prozent. Wobei diese Zahl insofern nicht ganz korrekt ist, da in der Europäischen Freie Allianz (EFA) auch Kleinstparteien und Einzel-Abgeordnete vertreten sind wie zum Beispiel aus Deutschland die Piratenpartei oder die ÖDP. Die tatsächliche Zahl der Grünen-Wähler in der EU ist also noch ein Stück geringer.

Die SPD ist gnadenlos abgestürzt. Bei der letzten EU-Wahl stimmten noch 27,3 Prozent für die Sozialdemokraten, bei der Wahl 2019 gerade einmal 15,8 Prozent. Ob die SPD-Oberen oder zumindest Andrea Nahles Konsequenzen aus diesem Wahldebakel ziehen, wird sich zeigen. Aber auch die CDU/CSU musste Federn lassen, wenn auch nicht so massiv wie die SPD. Von 35,3 Prozent bei der letzten EU-Wahl fielen CDU/CSU auf 28,9 Prozent.

Was lehrt uns das Ergebnis? Populismus wirkt, insbesondere in Deutschland. Und so lange die meisten anderen Partei versuchen, die Grünen zu kopieren anstatt diesem Populismus Fakten entgegen zu setzen, wird sich auch nichts ändern. Denn dann wählt man doch lieber das Original.